Allgemeine Verkaufsbedingungen
ChemSynergy GmbH

1. Geltungsbereich

Alle Lieferungen und die damit im Zusammenhang stehenden Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Verkaufsbedingungen. Hinweisen des Käufers auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte. Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.

2. Beratung

Soweit CS Beratungsleistungen erbringt, geschieht dies nach bestem Wissen. Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung der Ware befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.

3. Produktbeschaffenheit, Muster und Proben, Garantien

3.1
Soweit nicht anders vereinbart, ergibt sich die Beschaffenheit der Ware ausschließlich aus den Produktspezifikationen der CS. Für die Ware einschlägige identifizierte Verwendungen nach der Europäischen Chemikalienverordnung REACH stellen weder eine Vereinbarung einer entsprechenden vertraglichen Beschaffenheit der Ware noch eine nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung dar.

3.2
Eigenschaften von Mustern und Proben sind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich als Beschaffenheit der Ware vereinbart worden sind.

3.3
Beschaffenheits- und Haltbarkeitsangaben sowie sonstige Angaben sind nur dann Garantien, wenn sie als solche vereinbart und bezeichnet werden.

4. Angebot und Annahme

Die Angebote der ChemSynergy GmbH (nachfolgend CS) sind nicht bindend, sondern als Aufforderung an den Käufer zu verstehen, CS ein Kaufangebot zu machen. Der Vertrag kommt durch die Bestellung des Käufers (Angebot) und die Annahme durch CS zustande. Weicht diese von der Bestellung ab, gilt dies als neues freibleibendes Angebot von CS.

5. Transportschäden

Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen mit Kopie an CS anzuzeigen.

6. Beachtung gesetzlicher Bestimmungen

Soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, ist der Käufer für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher
Vorschriften über Einfuhr, Transport, Lagerung und Verwendung der Ware verantwortlich.

7. Lieferstellung

Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe der im Einzelvertrag festgelegten Handelsklausel, für deren Auslegung die INCOTERMS in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung Anwendung finden.

8. Rechte des Käufers bei Mängeln

8.1
Mängel der Ware, die bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung feststellbar sind, sind CS innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Ware anzuzeigen; andere Mängel sind CS innerhalb von vier Wochen nach Entdeckung anzuzeigen. Die Anzeige muss schriftlich erfolgen und Art und Ausmaß der Mängel genau bezeichnen.

8.2
Ist die Ware mangelhaft und hat der Käufer dies CS gemäß Ziffer 8.1 ordnungsgemäß angezeigt, so stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte mit folgenden Maßgaben zu:
a) CS hat zunächst das Recht, nach Wahl entweder den Mangel zu beseitigen oder dem Käufer eine
mangelfreie Ware zu liefern (Nacherfüllung).
b) CS behält sich zwei Nacherfüllungsversuche vor. Sollte die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder dem Käufer unzumutbar sein, so kann der Käufer entweder vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen.
c) Für Ansprüche auf Schadenersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen eines Mangels gilt Ziffer 9.

8.3
Mängelansprüche des Käufers verjähren nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware.

9. Haftung

9.1
CS haftet für Schäden grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung der CS jedoch auf den Ersatz typischer, vorhersehbarer Schäden; im Falle einfach fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist eine Haftung der CS ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.2
CS haftet nicht bei Unmöglichkeit oder Verzögerung der Erfüllung von Lieferverpflichtungen, wenn die Unmöglichkeit oder Verzögerung auf der vom Käufer veranlassten ordnungsgemäßen Befolgung von öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Europäischen Chemikalienverordnung REACH beruhen.

10. Aufrechnung

Der Käufer kann gegen Ansprüche der CS nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderung aufrechnen.

11. Zahlungsverzug

11.1
Die Nichtzahlung des Kaufpreises bei Fälligkeit stellt eine wesentliche Verletzung vertraglicher Pflichten dar.

11.2
Bei Zahlungsverzug des Käufers ist CS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9%-Punkten über dem geltenden von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verlangen.

12. Sicherheiten

Bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, kann CS, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, eingeräumte Zahlungsziele widerrufen, sowie weitere Lieferungen von der Einräumung sonstiger Sicherheiten abhängig machen.

13. Eigentumsvorbehalt

13.1 Einfacher Eigentumsvorbehalt
CS behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren in jedem Fall bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

13.2 Erweiterter Eigentumsvorbehalt
Hat der Käufer den Kaufpreis für die gelieferten Waren bezahlt, sind jedoch weitere Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit CS vom Käufer noch nicht vollständig bezahlt, behält sich CS darüber hinaus das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Verbindlichkeiten vor.

13.3 Verarbeitungsklausel
Bei der Verarbeitung der von CS gelieferten Waren durch den Käufer gilt CS als Hersteller und erwirbt unmittelbar Eigentum an den neu entstehenden Waren. Erfolgt die Verarbeitung zusammen mit anderen Materialien, erwirbt CS unmittelbar Miteigentum an den neuen Waren im Verhältnis des Rechnungswerts der von CS gelieferten Waren zu dem der anderen Materialien.

13.4 Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug des Käufers ist CS berechtigt, auch ohne Rücktritt vom Kaufvertrag und ohne Nachfristsetzung auf Kosten des Käufers die einstweilige Herausgabe der im Eigentum der CS stehenden Waren zu verlangen.

14. Zahlungsort

Unabhängig von dem Ort der Übergabe der Ware oder der Dokumente ist Erfüllungsort für die Zahlungspflicht des Käufers der Sitz der CS.

15. Höhere Gewalt

Sollten Ereignisse und Umstände, deren Eintritt außerhalb des Einflussbereiches von CS liegt (wie z.B. Naturereignisse, Krieg, Arbeitskämpfe, Rohstoff- und Energiemangel, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Feuer- und Explosionsschäden, Verfügungen von hoher Hand), die Verfügbarkeit der Ware aus der Anlage, aus welcher CS die Ware bezieht, reduzieren, so dass CS ihre vertraglichen Verpflichtungen (unter anteiliger Berücksichtigung anderer interner oder externer Lieferverpflichtungen) nicht erfüllen kann, ist CS für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von ihrer vertraglichen Verpflichtung entbunden und nicht verpflichtet, die Ware bei Dritten zu beschaffen. Satz 1 gilt auch, soweit die Ereignisse und Umstände die Durchführung des betroffenen Geschäfts für CS nachhaltig unwirtschaftlich machen oder bei den Vorlieferanten von CS vorliegen. Dauern diese Ereignisse länger als 3 Monate, ist CS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

16. Zugang von Erklärungen

Anzeigen und sonstige Erklärungen, die einer Partei gegenüber abzugeben sind, werden wirksam, wenn sie dieser Partei zugehen. Ist eine Frist einzuhalten, muss die Erklärung innerhalb der Frist zugehen.

17. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Sitz der CS oder – nach Wahl von CS – der allgemeine Gerichtsstand des Käufers.

18. Anwendbares Recht

Auf das Vertragsverhältnis findet das am Sitz der CS geltende Recht unter Einschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung, unabhängig davon, ob der Käufer seinen Sitz in einem CISG-Vertragsstaat hat oder nicht.

Fassung vom 23.03.2017

 

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